#jetztmalehrlich, leben wir in einer Schuldenunion?

Die anderen arbeiten zu wenig, leben über ihren Verhältnissen – und am Ende müssen die Deutschen wieder zahlen. So oder so ähnlich hört man es derzeit an vielen Stellen. Daher fordern einige Parteien, Deutschland soll raus aus dem Euro, denn wir häufen damit nur Schulden. Doch was ist da dran?Eigentlich halte ich meine Beiträge auf #jetztmalehrlich unpersönlich. Aber wenn es zur Schuldenunion kommt, muss ich persönlich werden. Warum? Im Sommer mache ich ein Praktikum bei der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung. Alle Freunde, denen ich davon berichtete, haben frühestens bei „Bundesanstalt“ erste Anzeichen von Müdigkeit gezeigt und sind bei „Finanzmarktstabilisierung“ eingeschlafen. Mit Staat und Krise ist derzeit kein Blumentopf zu gewinnen. Desinteresse ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite steht der Vertrauensverlust in die derzeitige Politik. Egal ob Großbritannien, Niederlande, Frankreich oder in den anderen Mitgliedsstaaten: Die Frage der Krise und der Staatsschulden sind prägende Faktoren für die Wahlentscheidung der Unionsbürger.

Auch in Deutschland ist die Entrüstung groß. Schließlich zahlen die braven deutschen Bürger bereits Unsummen in den Haushalt der Europäischen Union ein und begleichen darüber hinaus die Schulden der südlichen Mitgliedsstaaten! Die faulen Südeuropäer versuchen ja gar nicht erst, zur starken Industrie im Norden aufzuholen, sondern werden mit Transferleistungen beglückt. Doch ist das wirklich so?

Bastian Brinkmann von der Süddeutschen Zeitung hat sich vor wenigen Tagen mit dieser Frage beschäftigt und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Nein, wir leben nicht in einer Schuldenunion – Deutschland hat sogar von der Krise profitiert. Durch die gesunkenen Zinssätze der Europäischen Zentralbank und die hohe Nachfrage nach Staatsanleihen kann sich Deutschland sehr günstig über den Kapitalmarkt mit Geld eindecken. Für die Frage nach der Schuldenunion ist es aber interessanter festzuhalten, dass die von Schulden geplagten Mitgliedsstaaten von Deutschland keine Transferleistungen, sondern Kredite erhalten. Diese werden, wenn auch zu niedrigen Zinssätzen, zurückgezahlt. Kosten entstehen erst, wenn Deutschland diese Kredite zu niedrigeren Zinssätzen vergibt, als der Staat selbst für Staatsanleihen zahlen muss. Angesichts des Zinsniveaus der Kredite an Griechenland ist das in Zukunft möglich, derzeit aber nicht der Fall.

Die Diskussion um die Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank auf dem Sekundärmarkt behandelt der Artikel allerdings nicht. Der indirekte Kauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank ist als indirekte Staatsfinanzierung anzusehen, ist aber gleichzeitig kein Schreckensszenario. Definitiv handelt es sich um eine ungewöhnliche und diskutable Entscheidung, die einige Fragen aufkommen lässt.

Die Kredite an andere EU-Mitgliedsstaaten und das Vorgehen der Europäischen Zentralbank sorgen in Deutschland für große Unsicherheit und sind Wasser auf die Mühlen von Populisten, die auf komplizierte Fragen einfache Antworten geben. Doch #jetztmalehrlich, diese einfachen Antworten sind keine Lösungen, sondern ein Einigeln und ein Rückzug in das Nationale, ohne dass die Probleme verschwinden… weder im krisengeschüttelten Griechenland, noch im prosperierenden Deutschland.